Bamberg / Schweinfurt / Würzburg: Einsatzkräfte des Hauptzollamtes
Schweinfurt haben in dieser Woche bei verstärkten Kontrollen die
Arbeitsbedingungen auf Baustellen zum Verlegen von Glasfaserkabeln genauer unter
die Lupe genommen.
Insgesamt 89 Beamtinnen und Beamte waren an den Kontrollen beteiligt. Dabei
wurden 16 Glasfaserbaustellen in ganz Unter- und in großen Teilen Oberfrankens
überprüft und 109 bei der Arbeit angetroffene Personen nach deren
Beschäftigungsverhältnis befragt.
Ziel der Kontrollen war insbesondere die Überprüfung der ordnungsgemäßen
Einhaltung der sozialversicherungsrechtlichen Pflichten der bei der Arbeit
angetroffenen Personen, die Feststellung über einen möglicherweise unzulässigen
Einsatz von ausländischen Arbeitskräften sowie die Einhaltung gesetzlicher
Mindestarbeitsbedingungen, wie beispielsweise die Zahlung des gesetzlichen
Mindestlohns.
Bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung legt der Zoll
regelmäßig einen besonderen Fokus auf die Baubranche.
Von den Einsatzkräften wurde dabei eine große Anzahl an Unregelmäßigkeiten
festgestellt und bereits vor Ort mehr als 30 Ermittlungsverfahren eingeleitet:
– In acht Fällen besteht der Verdacht des Vorenthaltens und
Veruntreuens von Arbeitsentgelt
– In 24 Fällen wurden ausländische Arbeitnehmer angetroffen, die
nicht im Besitz eines hierfür erforderlichen Aufenthaltstitels
waren
– In einem Fall wurde ein Verstoß aufgrund der Nichtzahlung des
gesetzlichen Mindestlohns festgestellt
Zudem wurde bei den Kontrollen eine Person angetroffen, die mit Haftbefehl zur
Festnahme ausgeschrieben war. Diese wurde in Gewahrsam genommen und der
zuständigen Polizei übergeben.
An die Feststellungen schließen sich nun zunächst weitere umfangreiche
Ermittlungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der
Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen werden und weitere
Geschäftsunterlagen geprüft werden.
Hintergrundinformation:
Der Zoll trägt mit seinen umfangreichen Prüf- und Ermittlungsverfahren
entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und der Staatseinnahmen bei und
ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Hierbei werden
ganzjährig risikoorientierte Prüfungen in verschiedenen Branchen mit einem
erhöhten Personaleinsatz durchgeführt, um den besonders präventiven Charakter
einer hohen Anzahl an Prüfungen zu erhalten.
Foto von Rosy / Bad Homburg / Pixabay
