Das Europäische Parlament hat sich mit großer Mehrheit für einen europaweit besseren Schutz unserer Kinder vor Missbrauch ausgesprochen. „Das Gesetz umfasst eine Reihe neuer Maßnahmen, um alle Formen des Missbrauchs von Kindern, insbesondere die Kinderpornographie im Internet, zu bekämpfen. Derartige kriminelle Taten machen an den Ländergrenzen nicht halt. Um effektiv gegen Kindesmissbrauch vorzugehen, brauchen wir europaweit einheitliche Regelungen. Die Europäische Union bietet uns die Chance, den Schutz unserer Kinder durch europäische Gesetzgebung grenzüberschreitend zu erhöhen“, so die CSU-Europaabgeordnete Dr. Anja Weisgerber.
Erstmals werden neue Formen des sexuellen Missbrauchs mittels Informationstechnologie unter Strafe gestellt. „Damit trägt das Gesetz der ansteigenden Gefahr durch Internetkriminalität Rechnung. Gerade als junge Mutter ist es mir wichtig, dass Webseiten, die kinderpornographisches Material enthalten oder verbreiten, umgehend aus dem Internet entfernt werden. Ich freue mich, dass wir uns mit diesem Anliegen durchsetzen konnten. Löschen ist der Königsweg. Als Rückfalloption wird den Mitgliedstaaten zudem die Möglichkeit eingeräumt, den Zugang zu betreffenden Internetseiten zu sperren“, so Weisgerber weiter. Die neuen Regelungen schaffen auch ein europaweit höheres Schutzniveau für Opfer sowie eine Angleichung der Strafen für Täter. „Täter müssen hart bestraft werden und das europaweit einheitlich. So können sie sich für ihre Taten nun nicht mehr EU-Länder mit weniger strengen Verfahren auswählen“, so Weisgerber.
Weitere entscheidende Maßnahmen sind die Prävention und Aufklärung von Eltern und Lehrern, denn diesen ist oft gar nicht bewusst, was sich auf den Computern oder Mobiltelefonen ihrer Kinder abspielt. „Wichtig ist, das Problem aus verschiedenen Richtungen anzugehen. Zum einen durch Rechtssprechung und Präventionsmaßnahmen und zum anderen müssen wir auch die technischen Möglichkeiten nutzen. Nur mit solch einem umfassenden Ansatz können wir Kinderpornographie in Zukunft verhindern. Mit dem heutigen Beschluss haben wir einen großen Schritt in diese Richtung gemacht“, so Weisgerber abschließend.
