Schweinfurt: Die kommunalpolitische Vereinigung der CSU SchweinfurtStadt (KPV) befasste sich bei einer Mitgliederversammlung mit den durch die nationale Energiepolitik nötig gewordenen Veränderungen. Dabei wurde klar, dass vor allem schwer kalkulierbare Kosten und Zweifel an der Versorgungssicherheit, gerade in Schweinfurt als süddeutscher Kommune, Bürgern und Vertretern der Industrie Sorgen bereiten.
Die KPV empfiehlt daher die Rückbesinnung auf eine kommunale Grundaufgabe: die Energieversorgung. Die Stadt mit ihren Stadtwerken und evtl. weiteren Partnern wie Gebietskörperschaften, Industrie und Bürgern könnte in Zukunft hierbei wieder eine tragende Rolle spielen. Das Erfolgsmodell GKS Schweinfurt zeigt seit vielen Jahren, dass entsprechende Projekte sehr effizient sein können.
„Es geht uns um die eigenverantwortliche und nachhaltige Energieproduktion auf kommunaler Ebene. Preise sollen für die Kunden kalkulierbar und attraktiv bleiben. Private Kunden und vor allem die in Schweinfurt angesiedelten Großunternehmen und Mittelständler müssen monetär und versorgungstechnisch durch kontinuierliche Stromund Wärmeversorgung zu mittelbis langfristig festgeschriebenen Preisen Planungssicherheit haben.“, fasst der Kreisvorsitzende der KPV Bastian Brand zusammen.
Dabei soll kein Defizitgeschäft für die Stadt und eventuelle Partner – der Landkreis könnte ein solcher sein – entstehen. Aber es solle auch nicht mit Renditen und Preisen börsennotierter Energieversorger konkurriert werden. Damit würde man zusätzlich etwas Wichtiges für die Volkswirtschaft tun: den Wettbewerb am Strommarkt fördern.
Der Umstieg auf regenerative Energien solle dabei gefordert und gefördert werden, wo immer er auch wirtschaftlich vertretbar ist. Von „populistischen Leuchttürmen“ hält man bei der KPV nichts. Brand führt hier ein Beispiel aus seiner Zeit als CSUFraktionsvorsitzender in Schonungen an: „Wir haben damals eine Solaranlage auf dem Feuerwehrhaus abgelehnt, da sie sich für die Gemeinde frühestens nach 20 Jahren amortisiert hätte. Dazu muss man den Mut haben. Als wir aber kurz darauf die Heizungsanlage der Hauptschule sanieren mussten, haben wir den Antrag gestellt, hier mit einer Hackschnitzelanlage und neuer Schwimmbadtechnik ein Gesamtkonzept zu schaffen, welches sich nicht nur politisch für eine Partei sondern auch wirtschaftlich für die Kommune und damit für alle Bürger rechnet. Das muss der Weg sein.“
