Schweinfurt / Grafenrheinfeld: Die Arbeitsplätze im KKW Grafenrheinfeld und die ab 1. Mai geltende Arbeitnehmerfreizügigkeit waren die Themen der konstituierenden Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD in Schweinfurt.
Vorsitzender Hugo Ennemoser berichtete über seinen Schriftverkehr mit dem Betriebsratsvorsitzenden des Kernkraftwerks Grafenrheinfeld. Er hätte ihn gerne in diese Sitzung eingeladen, da seiner Meinung nach es dringend geboten sei, sich über die Arbeitsplätze dort bei einem durchaus möglichen Abschalten Gedanken zu machen. Wegen Terminüberschneidungen seitens des Grafenrheinfelder Arbeitnehmervertreters war ein Gespräch jedoch bislang noch nicht möglich. Hugo Ennemoser hofft, dass dies bald nachgeholt werden kann, da er in dieser Frage dringenden Handlungsbedarf sieht. „So sehr ein Abschalten des KKW Grafenrheinfeld von Seiten der SPD gefordert und begrüßt wird, so sehr ist es jedoch auch notwendig ein Konzept zu entwickeln, damit dieser Ausstieg nicht auf dem Rücken der Arbeitsnehmer ausgetragen wird!“, stellt Ennemoser fest.
Der AfA-Vorsitzende ging auch auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit ein, die seit 1. Mai in Deutschland gelte. Danach können Arbeitnehmer eines EU-Mitgliedslandes in einem anderen EU-Mitgliedsland zu denselben Bedingungen arbeiten wie die Bürger dieses Landes. Diese eigentlich schon seit 2003 geltende Freizügigkeit konnte für eine Übergangszeit durch ein nationalstaatliches Gesetz eingeschränkt werden. Deutschland hat davon Gebrauch gemacht und den Zugang zum Arbeitsmarkt längstmöglich beschränkt. „Dadurch ist der deutsche Arbeitsmarkt zwar vom Zuzug Gering-Qualifizierter geschützt worden, aber auch die Hoch-Qualifizierten wurden abgehalten und sind daher in anderen EU-Staaten gelandet“, so Ennemoser. Gisela Rausch, die Vorsitzende der AfA-Stadt bedauerte, dass, „die Zeit der Beschränkungen nicht dazu genutzt wurde, Mindestlöhne und –bedingungen in allen Bereichen zu setzen und so die Arbeitnehmer vor Lohndumping zu schützen“. Die AfA fordert daher schnellstmöglich einen einheitlichen Mindestlohn in Deutschland für alle Branchen und Mindeststandards für alle Arbeitnehmer, unabhängig davon in welchem Land der Sitz des jeweiligen Arbeitgebers ist. „Nur so können sowohl einheimische wie auch Arbeitnehmer aus dem europäischen Ausland vor Ausbeutung geschützt werden!“, so Ennemoser.
