Schweinfurt: Trotz positiver Konjunkturprognosen bleibt die Finanzlage der Stadt problematisch. Obwohl in 2009 und 2010 deutlich mehr Steuern eingenommen wurden als ursprünglich geplant, schließen diese Jahre mit einem negativen Ergebnis ab.
Auch für 2011 rechnet das Finanzreferat mit einem zweistelligen Millionendefizit. Im Ergebnishaushalt des kommenden Jahres ist demnach ein Fehlbedarf von 23 Mio. Euro vorgesehen. Nach einer weitgehenden Entschuldung bis 2009 ist der Haushaltsausgleich in 2011 deshalb nur mit einer erheblichen Neuverschuldung in Höhe von über 15 Mio. € möglich. Die Haushaltsberatungen des Haupt- und Finanzausschusses beginnen am kommenden Montag, 15. November, die Verabschiedung des Etats im Stadtrat ist am 30. November vorgesehen.
Der Gesamthaushalt hat einen Umfang von rd. 192 Mio. €. Für die laufende Verwaltung und den Betrieb sind Ausgaben in Höhe von ca. 170 Mio. € geplant. Das sind etwa zwei Prozent mehr als im Vorjahr (166,2 Mio. €). Hauptursache hierfür sind die Tarifsteigerungen beim Personal (0,9 Mio. € oder 1,7 %), steigende Sozialleistungen (ca. 1 Mio. € oder 0,1 %), hier vor allem der Ausbau der Krippenplätze, und Mehrausgaben beim Unterhalt der städtischen Infrastruktur (ca. 1 Mio. € oder 3 %). Damit wird die Stadt wie bisher unvermindert intensiv die Sanierung ihrer Gebäude, insbesondere Schulen, vorantreiben.
Auf der Einnahmenseite geht die Kämmerei davon aus, dass sich die Haupteinnahmequelle Gewerbesteuer (rd. 42 Mio. Euro in 2011) entsprechend der amtlichen Steuerschätzung im Aufwärtstrend befindet. Erstmals seit 2007 wird auch wieder mit Schlüsselzuweisungen (3 Mio. €) gerechnet. Aber selbst unter diesen optimistischen Vorzeichen ist in den kommenden Jahren nicht mit ausgeglichenen Haushalten zu rechnen. Wie andernorts sind in Schweinfurt vor allem die Sozialleistungen (Grundsicherung für Senioren, Unterkunftskosten Hartz IV, Betriebskosten für neue Krippenplätze) in den letzten Jahren erheblich gestiegen. Die laufenden Ausgaben müssen deshalb zu einem großen Teil (16 Mio. €) aus Liquiditätsreserven finanziert werden. „Der neue Haushalt stellt in vollem Umfang sicher, dass die städtischen Leistungen den Bürgern in unverminderter Qualität zur Verfügung stehen.“, so Oberbürgermeister Sebastian Remelé. Dies sei nur möglich, weil der Stadtrat sich in den „goldenen Jahren“ 2006 bis 2008 nicht zu teuren Mehrausgaben habe hinreißen lassen sondern für Notzeiten insgesamt 90 Mio. € in die Rücklagen gesteckt habe. Durch diese Weitsicht seien den Bürgern einschneidende Kürzungen bei den Sozialleistungen, Schließung von Einrichtungen oder Steuererhöhungen erspart geblieben. „Auch wenn ich mich über die positive Entwicklung bei den Steuern freue, sehe ich nach wie vor keinerlei Spielraum für Ausgabenmehrungen, um die Defizite nicht noch weiter anwachsen zu lassen“, betont der OB weiter.
Für Investitionen sind 2011 insgesamt 21,7 Mio. € angesetzt. Das sind 8 Mio. € oder 60 % mehr als im Vorjahr. Grund für diese Steigerung sind nicht etwa neue Projekte, sondern die Tatsache, dass beschlossene oder begonnene Maßnahmen fort- oder umgesetzt werden müssen. Hierzu zählen Investitionen im neuen Gesundheitspark (4 Mio. Euro), die Förderung des Ausbaus von Krippenplätzen (3,2 Mio. Euro) und die Altstadtsanierung (2,2 Mio. Euro), wobei dabei der Löwenanteil auf die Fortführung der Mainländeerschließung (1,1 Mio. Euro) entfällt. Größere Maßnahmen sind auch die Sanierung der Turnhalle des Alexander-von-Humboldt-Gymnasiums (3 Mio. Euro in 2011 und 2012) und die Neuausstattung der städtischen Informationstechnik für 2,6 Mio. Euro. Eine Übersicht über die wesentlichen Investitionen ist der beigefügten Tabelle zu entnehmen.
Finanziert wird das Investitionsprogramm ausschließlich über neue Kredite in Höhe von 16 Mio. €. Rücklagemittel kämen für Investitionen derzeit nicht in Frage, sie würden dringend für die laufenden Ausgaben und die mittelfristige Handlungsfähigkeit der Stadt gebraucht, so der städtische Finanzreferent Martin Baldauf.
