Schweinfurt: Junge Union: Einen Blick ins Parteiprogramm der Grünen zur Bundestagswahl 2009 sollte auch Marc-Dominic Boberg geworfen haben. Dort steht, schwarz auf weiß, was Herr Boberg für Schweinfurt offenbar nicht gelten lässt:
„Direkte Demokratie stärken: Wählen allein reicht nicht. Die Demokratie muss mit ihren Verfahren den differenzierten politischen Einstel-lungen der Wählerinnen und Wähler gerecht werden. Wichtige Entscheidungen bedürfen einer breiten gesellschaftlichen Diskussion und Legitimation“. (Parteiprogramm der Grünen zur Bundestagswahl, 2009)
Das Ergebnis des Bürgerentscheids vom 16.01.2011 scheint jedoch für MDB, so sein Künstlerkürzel, keine Legitimation zu sein, da durch das Nicht-Erreichen des Quorums keine „Rechtsverbindlichkeit“ besteht. Bobergs Verhalten ist beispielhaft für das erkrankte Demokratieverständnis bei den Schweinfurter Grünen. Natürlich war das Ergebnis des Bürgerentscheides rechtlich nicht bindend, aller-dings aufgrund seiner Eindeutigkeit moralisch legitimiert. In diesem Zusammenhang erinnern wir Herrn Boberg gerne daran, wie er sich zum Ausgang des Bürgerentscheids gegenüber dem Schweinfurter Tagblatt äußerte: „Schade für das Alte Krankenhaus“, war der erste Kommentar des schwer enttäuschten Boberg. […] Gleichwohl werde man das Ergebnis „selbstverständlich akzeptieren“. (Artikel: Bürgerentscheid: Altes Krankenhaus verschwindet, Schweinfurter Tagblatt, 16. Januar 2011, 20:15 Uhr; www.mainpost.de)
„Mit Bedauern nimmt die Junge Union zur Kenntnis, dass sich Herr Boberg weder an seine eigenen Aussagen noch an das Parteipro-gramm der Grünen erinnern kann“, so Florian Dittert, stellv. Kreisvorsitzender der JU Schweinfurt-Stadt. „Direkte Demokratie scheint nur dann ‚gut‘ zu sein, wenn auch das Ergebnis passt“. Wie sollen Lehrer und Eltern, aber auch ehrenamtlich engagierte Bürger in Vereinen und Verbänden jungen Menschen Ideale wie Ehrlichkeit, Aufrichtigkeit und rechtsstaatliches Handeln vermitteln, wenn demokratisch legitimierte Volksvertreter wie Herr Boberg bewusst Recht brechen und sich sofort frei von Schuld sprechen.
Die Junge Union Schweinfurt-Stadt fordert daher die Stadtverwaltung Schweinfurt auf die Straftat unverzüglich zur Anzeige zu bringen. „Betroffene Hausbesitzer, die Polizei und das Ordnungsamt werden Boberg sicherlich dankbar sein solch tatkräftige Unterstützung im Kampf gegen illegale Wandschmierereien zu erhalten, da er aufgrund der hohen Kosten eines Verfahrens nicht mit einer Anzeige rech-net“ macht Oliver Schulte, Kreisvorsitzender der JU Schweinfurt, das Missfallen des Vorstandes der Jungen Union Schweinfurt deutlich.
Zitatquellen:
Bundestagswahlprogramm der 30. Ordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 8. bis 10. Mai 2009
http://www.gruene-partei.de/cms/files/dokbin/295/295495.wahlprogramm_komplett_2009.pdf
Artikel Schweinfurter Tagblatt
