Grafenrheinfeld: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Hofmann hat Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière gebeten, sich persönlich und Kraft seines Amtes dafür einzusetzen, dass alle militärischenÜbungsflüge von Kampfjets über dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld (KKG) mit sofortiger Wirkung eingestellt werden.
Frank Hofmann: „Trotz der furchtbaren Atomkatastrophe in Japan, trotz des Atom-Moratoriums und trotz der Ankündigung von „Umdenken“ in Bezug auf die Sicherheit von deutschen Atomkraftwerkenfinden weiterhin Übungsflüge von militärischen Kampfjets über dem KKG statt. Mit fatalen Auswirkungen für die Bevölkerung, die regelmäßig in Angst und Schrecken versetzt wird“.
Japan zeige, wie schnell eine Verkettung unglücklicher Umstände zu einem Super-Gau führen kann. Dass beim Reaktor in Grafenrheinfeld die Schutzvorkehrungen gegen Flugzeugabstürze ausreichen, werde von vielen Experten bezweifelt. „Vor diesem Hintergrund sprechen viele in der Bevölkerung von einem Skandal, dass Bundeswehr und US-Streitkräfte weiterhin über dem KKG üben. Gerade nach dem Absturz eines „Warzenschwein“-Kampfjets in der Nähe von Laufeld in Rheinland-Pfalz ist die Bevölkerung in meinem Wahlkreis noch stärker beunruhigt“, so Hofmann.
Der Bundestagsabgeordnete hatte bereits im Dezember letzten Jahres wegen militärischer Überflüge über dem KKG entsprechende schriftliche Anfragen an die Bundesregierung gerichtet. Die Antworten verwiesen lediglich auf die rechtliche Situation. Hofmann: „Diese wird nicht bezweifelt. Übungsflüge sind rechtlich zwar erlaubt, sind aber nicht zwingend vorgeschrieben“.
Frank Hofmann: „Die Unsicherheit über den möglichen Riss im Primärkreislauf des KKG, militärischer Flugverkehr, Fukushima und jetzt auch noch der Absturz eines militärischen Kampfjets in der Eifel, der baugleich mit den Flugzeugen ist, die über dem KKG üben, all dies hat einen tiefen Eindruck in der Bevölkerung hinterlassen. Niemandkann sich vorstellen, dass die Übungsflüge über dem KKG notwendig sind, um die Verteidigungsbereitschaft der Bundesrepublik oder der NATO zu gewährleisten“.
„Die Situation und damit auch die Bewertung der Risiken haben sich für die Bevölkerung rund um das KKG nach Fukushima gravierend verändert. Für die Bevölkerung handelt es sich bei alledem nicht um Theorie, nicht um einen Verwaltungsvorgang, der auf dem Papier ein „Restrisiko“ in Kauf nimmt. Das atomare „Restrisiko“ tragen die Menschen und für diese bedeutet dieses Wort ganz konkret die Gefährdung ihres rechtmäßigen Grundrechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit“, so Hofmann weiter.
Für die Bundesregierung gelte es also jetzt, zu überprüfen, ob die ursprüngliche Entscheidung aufrechtzuerhalten sei, wenn die Entscheidungsgrundlage durch neue Entwicklungen in Frage gestellt werde bzw. wenn sie zu einer neuen Risikobewertung komme. Dieser Fall ist für den SPD-Bundestagsabgeordneten durch das Moratorium und die neue politische Ausrichtung der Bundesregierung eingetreten.
Frank Hofmann appelliert an den Bundesverteidigungsminister, in der Frage der Überflüge von Kampfjets über dem KKG die Vorgaben seines Vorgängers im Amt nicht einfach zu übernehmen, sondern eigene Akzente zu setzen. „Bitte zeigen Sie, dass Ihnen als neuem Bundesverteidigungsminister das Vertrauen der Bevölkerung wichtigist und Sie mit den berechtigten Ängsten der Menschen ernsthaft und sorgfältig umgehen. Nur ein sofortiges Verbot aller Übungsflüge in der Nähe des KKG Grafenrheinfeld kann ein glaubhaftes Zeichen an die Bevölkerung sein“, so Hofmann.
