Würzburg: Am 14. Januar 2011 traf sich die Arbeitsgemeinschaft Europa um die CSU-Europaabgeordnete Dr. Anja Weisgerber in den Räumlichkeiten der Industrie und Handelskammer Würzburg-Schweinfurt in Würzburg, um aktuelle unterfränkische und europapolitische Themen zu diskutieren.
Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Diskussion um die bayerische Modellstadt Elektromobilität Bad Neustadt a. d. Saale. Rhön-Grabfelds Landrat Thomas Habermann stellte das Gesamtkonzept vor, das schon dem zuständigen Wirtschaftsministerium in München vorliegt. Ziel ist, dass neben der Region um Bad Neustadt auch weitere Institutionen und Firmen in Unterfranken von dem Projekt profitieren, so dass Unterfranken insgesamt zur Modellregion Elektromobilität wird. Da in der AG Europa Institutionen wie die Universität Würzburg oder die Fachhochschule Würzburg-Schweinfurt sowie Wirtschaftsvertreter aus ganz Unterfranken vernetzt werden, eignet sich dieses Gremium sehr gut, um die notwendigen Verbindungen herzustellen.
„Sehr positiv ist, dass insgesamt 14,5 Mio. Euro aus dem Programm „Aufbruch Bayern“ in die Modellregion Elektromobilität nach Unterfranken fließen werden. Damit setzt die Bayerische Staatsregierung ein wichtiges Signal und zeigt, dass unser stetiges Werben nach einer ausgeglichenen Verteilung der Forschungsmittel in ganz Bayern Früchte trägt“, so Anja Weisgerber. Von den Mitteln werden Betriebe in der Region Bad Neustadt, aber auch Unternehmen und Institutionen in weiteren Städten und Landkreisen Unterfrankens profitieren. Die diesbezüglichen Kooperationen werden – auch mit Unterstützung der AG Europa – gerade gebildet. Im Rahmen des Gesamtkonzeptes Modellregion Elektromobilität ist auch die Errichtung eines Technologiezentrums für Elektromobilität geplant, das an die FH Würzburg-Schweinfurt angegliedert wird. Von den 14,5 Mio. Euro sind dafür 4,5 Mio. Euro vorgesehen. Zusätzlich zu den 14,5 Mio. Euro werden einige Millionen Euro aus dem Programm „Aufbruch Bayern“ in die Erforschung und Entwicklung der Elektromobilität nach Würzburg fließen. Die Mittel werden in das Fraunhofer-Institut für Silicatforschung investiert, an dem eine Abteilung Speichermedium aufgebaut wird.
„Ich freue mich sehr, dass wir nun beginnen können, die Modellstadt mit Inhalten zu füllen. Der Zuschlag für Bad Neustadt a. d. Saale ist eine einmalige Chance für Wirtschaft und Wissenschaft, die wir nun ergreifen müssen. Wir brauchen nun die Beteiligung und das Interesse verschiedenster gesellschaftlicher Gruppen in ganz Unterfranken, um das Projekt erfolgreich umzusetzen. So können wir zu einem Vorreiter im Bereich Elektromobilität werden“, so Landrat Habermann.
Auf der Tagesordnung der AG Europa stand auch die CO2-Reduzierung von leichten Nutzfahrzeugen. Im Dezember 2010 haben sich der EU-Umweltministerrat, das Europäische Parlament und die Kommission auf ambitionierte, aber gleichzeitig realistische CO2-Grenzwerte für kleine Nutzfahrzeuge geeinigt. Im Februar wird die Richtlinie endgültig vom Europäischen Parlament verabschiedet. Anja Weisgerber hat als zuständige Abgeordnete der EVP-Fraktion den Kompromiss mitverhandelt. Die strengeren Grenzwerte werden dazu führen, dass der durchschnittliche Kraftstoffverbrauch in den kommenden Jahren von 7,5 Litern Diesel auf 5,6 Liter Diesel auf 100 Kilometer sinken wird. „Die Zukunft gehört sparsamen Kleintransportern. Die Regelungen tragen zum Klimaschutz bei, schaffen Anreize für neue Technologien und kommen den mittelständischen Unternehmen zu Gute, die Kraftstoff und damit bares Geld sparen“, kommentiert Weisgerber den Kompromiss.
Weiterhin standen in der AG Europa-Sitzung die aktuellen Geschehnisse in der Eurozone, die Verbraucherrechterichtlinie sowie die Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf der Tagesordnung.
Hintergrund
Die AG Europa wurde vor einigen Jahren von Anja Weisgerber und dem damaligen Europaminister, Eberhard Sinner, gegründet. Sie dient dem gegenseitigen Austausch von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Durch diese enge Vernetzung mit den Verbänden war es der Europaabgeordneten in der Vergangenheit schon mehrfach gelungen, die unterfränkischen Anliegen in Brüssel erfolgreich einzubringen.
