Schonungen: Für Bürgermeister und Gemeinderat steht außer Frage: Die Haushaltskonsolidierung hat oberste Priorität und soll weiter voranschreiten. Ein umfassendes Reformprogramm hat sich die Großgemeinde auferlegt um Schonungens Finanzen grundlegend neu auszurichten.
Im Kern geht es um den kontinuierliche Abbau des Investitionsstaus im Bereich der Pflichtaufgaben, die Schaffung neuer finanzieller Spielräume sowie die Tilgung von Altkrediten und die Eindämmung der zu erwartenden Neuverschuldungen aufgrund notwendiger Investitionen in die Infrastruktur. Es gehe um eine nachhaltige und vorausschauende Finanzpolitik, damit nachfolgende Generationen handlungsfähig bleiben.
Das Reformprogramm überzeugte letztlich auch den Freistaat Bayern: Finanzminister Markus Söder lobte die Aktivitäten der Gemeinde und überreichte Bürgermeister Stefan Rottmann im November vergangenen Jahres einen Scheck in Höhe von 500.000 Euro in Form von Stabilisierungshilfen um den Konsolidierungskurs weiter erfolgreich fortzusetzen.
Tatsächlich wurden zahlreiche unpopuläre Entscheidungen im Gemeinderat getroffen um eine Trendwende zu erreichen: Harte Einsparungen wurden vorgenommen und die Einnahmen deutlich gesteigert. Ein wichtiger Baustein war unter anderem die Grundsteueranpassung, die die Mithilfe ausnahmslos aller Bürgerinnen und Bürger abverlangt.
Andererseits eröffnen sich durch die Aktivitäten der Großgemeinde Schonungen nun Förderungen und Finanzhilfen in Millionenhöhe, die es sonst nie geben würde. So kann sich Schonungen nun berechtigte Hoffnungen auf weitere beachtliche Zuschüsse machen.
Die Verwaltung bereitet aktuell auf Beschluss des Gemeinderats eine umfassende weitere Bewerbung für Stabilisierungshilfen vor. Vier Projekte zum aktuell angelaufenen Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) im Bereich energetische Sanierungen und Barrierefreiheit mit bis zu 90% Förderung hat Schonungen bei der Regierung von Unterfranken bereits eingereicht. Außerdem darf sich die Gemeinde über den Höchstfördersatz von 90% beim Breitbandausbau freuen. Die Gemeinde bemüht sich gerade darum, in den Härtefonds für Kanalprojekte aufgenommen zu werden: Das Programm wurde kurzfristig vom Freistaat aufgelegt – in enger Abstimmung mit dem Wasserwirtschaftsamt werden die Bewerbungsunterlagen vorbereitet. Schließlich stehen auch noch 90%ige Bedarfszuweisungen aus, die die Gemeinde für verausgabte Altlastkosten noch einfordern wird.
Erfreulich ist die Entwicklung bei den EFRE-Zuschüssen, die die Gemeinde für die städtebauliche Umgestaltung des Bauabschnitts 2 des ehemaligen Altlastgebiets erhalten hat. Das Endergebnis ergab hier 3,165 Mio. Gesamtkosten, die Höhe der Zuwendung belief sich auf 2,273 Mio. Euro. „Wir werden auch weiterhin versuchen neue Förder- und Zuschusstöpfe für unsere Gemeinde anzuzapfen!“, verspricht Bürgermeister Stefan Rottmann.
Im vergangenen Jahr erhielt Schonungen als einzige Gemeinde des Landkreises Stabilisierungshilfen. Bei einem Festakt im Heimatministerium in Nürnberg wurden insgesamt 500.000 Euro durch Finanzminister Markus Söder im November überreicht. Das Foto zeigt von links den Bay. Finanzminister Markus Söder, Bürgermeister Stefan Rottmann, Kämmerin Andrea Pfrang, Geschäftsleiter Gerald Schmidt und Staatssekretär Albert Füracker. (Bild: Gemeinde Schonungen)
