Schweinfurt/Würzburg: Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen im Auftrag der Staatsanwaltschaft
Würzburg rund 130 Einsatzkräfte des Zolls unter Federführung des Hauptzollamts
Schweinfurt mehrere Wohn- und Geschäftsräume eines deutschlandweit agierenden
Wach- und Sicherheitsunternehmens. Der Schwerpunkt der bundesweiten
Durchsuchungen liegt dabei auf den Bundesländern Bayern und Nordrhein-Westfalen,
insbesondere auf der Region Würzburg und dem Ruhrgebiet.
Dem Hauptzollamt Schweinfurt liegen Erkenntnisse vor, dass von dem
Sicherheitsunternehmen über Jahre hinweg unrechtmäßig staatliche Fördermittel
für Fortbildungsmaßnahmen von der Bundesagentur für Arbeit bezogen wurden, ohne
dass diese in Art und Umfang auch tatsächlich stattgefunden haben. Im konkreten
Fall wurden von der Firma sowohl Lehrgangsgebühren für die Teilnahme des
Personals an Fortbildungsmaßnahmen als auch staatliche Ausbildungszuschüsse
geltend gemacht und vereinnahmt. Eine tatsächliche Freistellung des Personals
für die Fortbildungen, die Voraussetzung für die Zahlung der Zuschüsse durch die
Bundesagentur für Arbeit waren, erfolgte jedoch nicht in dem von der Agentur für
Arbeit geförderten Maße. „Wir gehen derzeit von einer siebenstelligen
Schadenssumme an zu Unrecht gezahlten staatlichen Fördermitteln aus“ erklärt
Benedikt Danz, Pressesprecher beim Hauptzollamt Schweinfurt. Die bundesweiten
Durchsuchungen des Zolls am heutigen Tag, die den Tatverdacht des Betrugs
erhärten sollen, erfolgen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Würzburg. Hierbei
konnte bereits umfassendes Beweismaterial durch die Einsatzkräfte sichergestellt
werden – neben papiermäßigen Geschäftsunterlagen auch zahlreiche elektronische
Datenträger, Smartphones und Laptops. Eine intensive Auswertung der
sichergestellten Unterlagen und Datenträger erfolgt nun durch Beamtinnen und
Beamte des Hauptzollamts Schweinfurt. Hierfür werden auch zolleigene
Spezialisten für digitale Forensik eingesetzt. Die Ermittlungen werden noch
einige Zeit in Anspruch nehmen.
Symbolbild: Yvonne Huijbens from Pixabay
