Schweinfurt: Wenn es nach den insgesamt elf Anträgen geht, die am kommenden Donnerstag im Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schweinfurt behandelt werden, dann könnte man fast meinen, die Kugellagerstadt befindet sich auf dem besten Weg, ein kleines Las Vegas zu werden. Insgesamt 36 (!) Spielhallen wollen die unterschiedlichsten Bauherren an diversen Orten der Stadt errichten. An vier Stellen ganz zentral im Kern, in drei Gebäuden am Hainig, zwei im Gewerbegebiet Hafen, zwei im Stadtteil Oberndorf. Doch auch wenn der Ausschuss nur öffentlich vorberaten wird, so stehen bei diversen Vorhaben die Zeichen auf „No!“, wenn am 25. Januar im Stadtrat beschlossen wird.
Solche Vergnügungsstätten würden als Mehrfach-Spiel- und Automatenhallen und Entertainmentcenter (auch als Discotheken oder in Verbindung mit Nachtlokalen und der Ausrichtung für die Darstellung sexuellen Charakters) bundesweit zuletzt verstärkt mit Gesamtgrößen von mehreren hundert Quadratmeter Größe entwickelt. Die Bundes-Spielverordnung sieht seit 2006 vor, dass je Spielhallenkonzession maximal zwölf Spielgeräte zu je mindestens zwölf Quadratmetern zugelassen sind. Die Anzahl der Geldspielgeräte in Deutschland stieg seitdem um 48 Prozent, die der Spielhallenstandorte nur um sechs Prozent. Gar um 69 Prozent stiegen die Spieleraufwendungen. Kurzum: Der Deutsche liebt anscheinend das Glücksspiel und bevorzugt immer größer werdende Hallen.
Bebauungspläne sind jedoch maßgebend dafür, ob so eine Vergnügungsstätte auch in das Gebiet hinein passt und zugelassen werden darf. Und es wird zwischen kerngebietstypischen Vergnügungsstätten entschieden und solchen, die es aufgrund ihrer Größe nicht sind. Ein vielfältiges Störpotenzial kann zur Ablehung führen. Wenn beispielsweise die Errichtung zu einem Imageverlust oder zu städtebaulichen Spannungen führen könnte, Einzelhandel- und Dienstleistungsbetriebe verdrängt, wenn zu viel Lärm erzeugt oder das Ortsbild gestört wird. Öffentliche Sicherheit und Jugendschutz sowie die Suchtproblematik spielen ebenso eine Rolle.
Innerhalb des Schweinfurter Stadtgebietes verteilen sich derzeit 30 Spielhallen mit 297 Geldspielgeräten auf einer Nutzfläche von knapp über 4000 Quadratmeter. Die größten davon befinden sich im Zementrum am Oberen Marienbach (fünf Hallen mit über 1000 qm) und in der Hauptbahnhofstraße (íngesamt neun Hallen in vier Gebäuden mit zusammen fast 1300 qm). Mit den neuen Anträgen sollen nun mindestens 4210 Quadratmeter an neuer Nutzfläche dazukommen, die bisherige sich also mehr als verdoppeln. 328 neue Geldspielgeräte sind beantragt.
Generell plant die Stadt Schweinfurt ein Spielhallenkonzept als integralen Baustein für eine gesamtstädtische Stadtentwicklungs- und Standortplanung. In den konkreten Fällen sieht es aktuell nach folgender Entwicklung aus:
* Adolf-Ley-Straße 6: Eva und Heinrich Keller wollen als Bauherren die Discothek Megadrom am Hanig in einen Bowlingcenter, eine Gaststätte und zwei Spielhallen (mit jeweils ca. 150 qm) umbauen. Allerdings sind Spielhallen als Gewerbebetriebe nur bis zu einer Größe von maximal 100 qm (= nicht kerngebietstypische Vergnügungsstätten) zulässig. Tendenz und Beschlussvorschlag der Verwaltung: Ablehnung!
* Adolf-Ley-Straße 5: Die WF Immobilenhandel GmbH plant, im Erdgeschoss der Discothek Rockfabrik vier Spielhallen mit jeweils 144 qm einzurichten. Die Ablehunng begründet sich mit dem Argument wie beim Megadrom auf der anderen Straßenseite.
* Matthäus-Stäblein-Straße 4: Direkt neben dem bestehenden Display-Spielecenter will Christian Deuss als Bauherr ein Gebäude errichten mit vier Spielhallen zu je 150 qm sowie die hierfür erforderlichen Kfz-Stellplätze herstellen. Die baurechtliche Genehmigung ist aufgrund der Größe aber auch nördlich des Megadroms zu untersagen.
* Rudolf-Diesel-Straße 14a: Rudolf Kupfer hat als Bauherr Großes vor. Im leer stehenden Gebäude von Holz Kupfer im Hafen sollen zwölf Spielhallen mit einer Gesamtfläche von fast 2000 qm (!) enstehen. In einem Gewerbegebiet sind derartige Größen aber nicht zugelassen. Die Stadt empfiehlt dem Bauausschuss auch hier: Ablehnen!
* An den Schanzen 12: Gleich neben dem Theater wil Dr. Markus Brückel als Bauherr im bestehenden Gebäude (einst Theater-Cafe, zuletzt für kurze Zeit „Saloon Deleri“) drei Spielhallen mit 96 bzw. 84 qm errichten. In dem Mischgebiet geht die Stadtverwaltung von einer betrieblichen Einheit der drei Hallen aus und rät daher zum Versagen.
* Luitpoldstraße 45: Karl-Heinz Baierl beantragt in einem Teilbereich des Untergeschosses im Hotel Luitpold (derzeit als Kleines Museum genutzt mit einer Hundertwasser-Ausstellung) zwei Spielhallen mit 85 und 57 qm. Auch hier handelt es sich um ein Mischgebiet und laut Stadt um eine Einheit mit dann mehr als 100 qm. Tendenz: Ablehungsbescheid!
* Bauerngasse 6: Calwer Castro Service plant, im Erdgeschoss des bestehenden Gebäudes des einstigen Restaurantes „Pronto Pronto“ eine Spielhalle mit 97 qm. Da das Baugrundstück im Schweinfurter Sanierungsgebiet „Altstadt 4 – Neue Gasse, Zeughaus“ liegt, würde das Vorhaben laut Stadtverwaltung den Sanierungszielen widersprechen. Ablehnung!
* Bauerngasse 10: Gleich nebenan möchte Paul Kupfer als Bauherr aus dem leer stehenden Kinos Roxy und Movie drei Spielhallen mit jeweils 98 qm machen. Der beantragte Vorbescheid wird wohl versagt bleiben. Denn auch hier tritt ein Widerspruch zu den Sanierungszielen ein und könnten die drei Hallen eine Einheit bilden mit dann weit über 100 qm.
* Hauptstraße 17: In Oberndorf plant Paul Kupfer ebenso drei Spielhallen mit jeweils 98 qm. Das Gebäude liegt im Sanierungsgebiet „Alt-Oberndorf“, die geplanten Spielhalleneinheiten könnten zudem im Hinblick auf den besonderen städtebaulichen Charakter Oberndorfs „bodenrechtlich relevante Spannungen auslösen“, wie die Stadtverwaltung argumentiert.
* Johann-Georg-Gademann-Straße: Aydin Süleymann möchte als Bauherr in einem Teilbereich des bestehenden rückwärtigen Gebäudes nahe des Hauptbahnhofs (Gemarkung Oberndorf) eine Spielhalle auf 99 qm einrichten. In diesem Gewerbegebiet un aufgrund der Größe stehen öffentlich-rechtliche Vorschrften dem Vorhaben nicht entgegen. Diesem Antrag dürfte wohl stattgegeben werden.
* Carl-Zeiß-Straße 2: Genauso verhält es sich beim Gebäude der Becker Automaten Spiel BAS GmbH, das unweit des Sennfelder Bahnhofs bereits Spielhallen beinhaltet und in dem eine weitere mit 97 qm vorgesehen ist.
Fazit: 196 statt der beantragten 4210 Quadratmeter hält die Stadt Schweinfurt also für zulässig. 16 neue Geldspielgeräte anstelle der 328 möglichen neuen dürften also wohl realisiert werden. Las Vegas bleibt somit auch weiterhin ein großes Stück entfernt.
