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SPD fordert unabhängiges Gutachten für die Sicherheitsüberprüfung des Atomkraftwerkes Grafenrheinfeld

11.04.2011

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Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ludwig Wörner, und die unterfränkische SPD-Landtagsabgeordnete, Sabine Dittmar, fordern die Staatsregierung in einem Parlamentsantrag auf, ein unabhängiges Gutachten bei der kerntechnischen Überprüfung und Revision des Atomkraftwerkes Grafenrheinfeld durchführen zu lassen.

„Der Betreiber EON und die bayerische Staatsregierung haben versucht, die aktuellen Vorkommnisse um das Atomkraftwerk Grafenrheinfeld zu vertuschen. Betreiber, Aufsicht und Gutachter haben unter Ausschluss der Öffentlichkeit versucht, einen möglichen Riss an einem Rohr im Primärkreislauf des Reaktors zu verschleiern,“ so die beiden SPD-Abgeordneten. Auch die Beteiligung des TÜV-Süddeutschland habe nicht zu einer offenen und unabhängigen Bewertung des Vorgangs beigetragen. Ein Gutachten des Bundesumweltministeriums aus dem Jahr 2008 weise auf die fehlende Unabhängigkeit von Sachverständigenorganisationen bei derartigen Kontrollen hin. Zu stark sei die finanzielle Abhängigkeit der Sachverständigenorganisation von den Betreibern.

Dittmar und Wörner: „Unabhängige Kontrolle ist aber eine elementare Voraussetzung für größtmögliche Sicherheit und auch für das Vertrauen der Bevölkerung. Bei der anstehenden Untersuchung und der Reparatur des Rohrs im Primärkreislauf des Reaktors in Grafenrheinfeld ist entscheidend, dass die Öffentlichkeit objektiv und unabhängig informiert wird. Die Einbindung eines neutralen wissenschaftlichen Instituts, das die Vorgänge in Grafenrheinfeld überwacht, ist daher dringend nötig. Das Öko-Institut in Darmstadt kommt hierfür beispielsweise in Frage.“

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