In der gestrigen Ministerbefragung zu den auffälligen Messwerten im Kernkraftwerk Grafenrheinfeld konnte Umweltminister Markus Söder die Zweifel der SPD-Landtagsfraktion an der offiziellen Version des Hergangs nicht ausräumen. Auf ihre Fragen bekamen die SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Dittmar und Ludwig Wörner größtenteils vorgestanzte Antworten, so der Minister überhaupt auf konkrete Fragen einging.
Diese stellten die SPD-Abgeordneten. Sie wollten vom Minister unter anderem wissen, wie es zu den offensichtlich unterschiedlichen Einschätzungen der bayerischen Atomaufsicht auf der einen und des Bundesumweltministeriums auf der anderen Seite kam. Eine weitere Frage der Abgeordneten bezog sich auf einen vergleichbaren Befund im Schweizer Kernkraftwerk Gösgen, dessen Schadensursache bis heute nicht eindeutig geklärt ist. Vom Minister gab es statt konkreter Auskünfte nur gebetsmühlenartige Beteuerungen nach dem Motto „Alles ist sicher“. Kritik an der Unabhängigkeit des TÜV Süd wegen dessen großer Nähe zu den Kernkraftwerksbetreibern wurde von Söder mit dem lapidaren Verweis auf die Größe und das Renommee des TÜV abgetan.
Dazu Dittmar und Wörner: „Mit einem pauschalen ‚Alles ist sicher‘ lassen wir uns nicht abspeisen. Auch die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf die wahrheitsgemäße Beantwortung der Staatsregierung auf unsere konkreten Fragen.“ Die beiden Abgeordneten wollen nun mit schriftlichen Anfragen an die Staatsregierung Aufklärung zu den Vorkommnissen in Grafenrheinfeld und die Rolle des TÜV Süd als Sachverständigenorganisation erhalten. Man hoffe inständig, „dass die Staatsregierung nun wenigstens in schriftlicher Form konkrete Antworten gibt“, so die SPD-Abgeordneten.
