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Frank Hofmann: Bundesumweltministerium mauert – Was war tatsächlich?

27.01.2011

Frank Hofmann: Durch eine Anfrage bei der Bundesregierung habe ich versucht Licht ins Dunkel der dubiosen Vorgänge im Hinblick auf die möglichen Mängel beim Atomkraftwerk Grafenrheinfeld zu bringen. Leider vergeblich!

Meinen Fragen hinsichtlich des Meldeverhaltens der bayerischen Staatsregierung wurde völlig ausgewichen! Auch meine Frage bezüglich der Umdeklarierung von meldepflichtigen in nichtmeldepflichtige Vorgänge wurde ignoriert. Einräumen wollte man wohl nur, dass die bayerische Meldung nicht mehr unverzüglich, sondern kurzfristig in Berlin eingegangen sei. Bei mehreren Monaten Verspätung halte ich eine solche Aussage für absurd! Da wird nur zugegeben was zugegeben werden muss und dann auch noch geschönt. Das Umweltministerium erklärt auch, dass die Reaktorsicherheitskommission dieses skandalöse Meldeverhalten nicht bewertet hat. Ich frage mich nun, was diese Kommission überhaupt bewertet, wenn sie sich diesen höchst sicherheitsrelevanten Fragen verschließt? An der Reaktion der Bundesregierung sieht man aber deutlich: eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus! Ich werde dranbleiben.

Auch bei meinen Fragen zu dem Flugübungen mit den Kampfjets nahe dem Atomkraftwerk hat das Bundesumweltministerium weitgehend geschwiegen. Dieser Umgang mit dem parlamentarischen Fragerecht von Abgeordneten ist eine Schande für diese Bundesregierung!

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