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Felbinger: Ländlicher Raum nach wie vor nicht ausreichend versorgt

vom 17.09.2012 - 14:09 Uhr

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Von 2008 bis 2011 lief das Bayerische Breitbandförderprogramm, das sich eine Grundversorgung aller bayerischen Haushalte mit schnellem Internet als hehres Ziel gesetzt hatte. Dass dieses Ziel auch ein Jahr später noch in weiter Ferne liegt, belegen jetzt die vom Wirtschaftsministerium herausgegebenen Zahlen zum Breitbandausbau in Bayern. Günther Felbinger, Landtagsabgeordneter der FREIEN WÄHLER, dazu: „Von einer erfolgreichen Erschließung Bayerns mit schnellem Internet kann nicht die Rede sein. Der Aussage, man habe den Grundstein für eine Breitbandabdeckung von weit über 99% der bayerischen Haushalte legen können, kann ich aus unterfränkischer Sicht nicht zustimmen.“

Denn gerade in Unterfranken gibt es noch viele dieser „weißen Flecken“, also Gemeinden ohne DSL-Grundversorgung. Im Landkreis Schweinfurt sind es 9 Orte, die noch ohne einen flächendeckenden sicheren Internetzugang mit mindestens 1 Mbit/S auskommen müssen. Im Einzelnen sind das die Gemeinden und Ortsteile Dingolshausen, Hundelshausen, Michelau, Neuhausen, Reichmannshausen, Schraudenbach, Steigerwald, Stettbach und Sudrach. Der Abgeordnete äußert darüber seinen Unmut: „Damit zeigt sich doch deutlich, dass der ländliche Raum stiefmütterlich behandelt wird, auch in Sachen schnelles Internet kann von einer Entwicklung aller Regionen keine Rede sein. Darüber hinaus reicht die in den Jahren 2008-2011 angestrebte Grundversorgung von 1 Mbit/S in der heutigen Zeit schon lange nicht mehr aus, um ökonomische Nachteile strukturschwacher Regionen auszugleichen.“

Erfreut zeigt sich Felbinger deshalb darüber, dass die Förderung von schnellen Internetanschlüssen in Bayern auf Druck der FREIEN WÄHLER, die sich für verstärkte Anstrengungen im Breitbandausbau eingesetzt hatten, im Nachtragshaushalt 2012 neu aufgelegt wurde. „Das neue Förderprogramm mit einem maximalen Volumen von 500.000 Euro pro Gemeinde ist gerade für den Landkreis Schweinfurt überaus attraktiv.“ findet der Abgeordnete und fordert die betroffenen Gemeinden auf, die Chance wahrzunehmen und sich rechtzeitig für die staatliche Förderung zu bewerben.

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