Würzburg: Als „vorbildlich“ bezeichnet die Bayerische Staatsregierung ihre Bemühungen, die Bevölkerung auch im ländlichen Raum flächendeckend mit schnellem Internet zu versorgen. In München hält man die Versorgung mit mindestens 1 Mbit/s für schnell, während etwa Gewerbetreibende auf eine stabile Versorgung mit 50 Mbit/s angewiesen sind, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Dies ergab eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn.
Eine andere Sprache sprechen allerdings die aktuellen Zahlen zur Breitbandversorgung im Freistaat, betont MdL Dr. Hans Jürgen Fahn. Er sagt deutlich, warum es beim Ausbau des schnellen Internets geht: „ Wenn es nicht gelingt, DSL in jedes Dorf und sogar in jedes Haus in Bayern zu bringen, ist das Ziel einer Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen in Bayern weit verfehlt . DSL gehört einfach zur Grundversorgung. Und daran muss sich die Bayer. Staatsregierung knallhart messen lassen“.
Wenn derzeit nicht einmal 5% der bayerischen Bevölkerung mit 50 Mbit/s versorgt wird, dann muss das Engagement der Bayer. Staatsregierung mit „mangelhaft“ bewertet werden.
Dabei zeigt die gegenwärtige Versorgung genau wieder den „alten“ Gegensatz zwischen Stadt und Land. Die Stadt Würzburg versorgt immerhin 79 Prozent der Bevölkerung mit 50 Mbit/s. Von den 53 Gemeinden im Landkreis Würzburg sind 21 Gemeinden gar nicht im „schnellen“ Internet, sechs weitere können bis zu drei Prozent der Bevölkerung damit versorgen. Ganz hart trifft es die Gemeinden Neubrunn und Remlingen, die völlig vom Netz abgehängt sind.
Von insgesamt 305 Gemeinden in Unterfranken haben 47 Gemeinden weniger als 16 Mbit/s und sechs Gemeinden nicht einmal 6 Mbit/s.
Wenn wir den ländlichen Raum stärken wollen, dann muss hier „gnadenlos aufgerüstet“ werden. Als völlige Fehleinschätzung der Lage erwies sich die Aussage des damaligen Wirtschaftsministers Huber, der noch im Herbst 2008 im Landtag sagte: „Dies wird der Markt schon richten“.
Dr. Hans Jürgen Fahn ist der unterfränkische Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER. Er ist Mitglied im Ausschuss Umwelt und Gesundheit sowie im Ausschuss Hochschule, Forschung und Kultur. Außerdem ist er umwelt- und generationenpolitischer Sprecher der FW-Fraktion in München.
