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Oliver Schulte – Politik und Ehrenamt?

vom 25.11.2011 - 11:11 Uhr

Diese Frage hat sich der Stadtrat und neuerdings stellvertretende Landesvorsitzende der Jungen Union Bayerns, Oliver Schulte, selbst gestellt, bevor er zum Gespräch in unserer Revista-Küche eingelaufen ist.

Er empfindet sein politisches Engagement nicht immer als Ehrenamt. Das hängt damit zusammen, dass er vom Gefühl nicht trennen könne zwischen der Tätigkeit als Stadtrat, die zwar auch ehrenamtlich ist (die Stadträte bekommen aber eine Aufwandsentschädigung) und der parteipolitischen Arbeit.

Für sein Gefühl ist ein ehrenamtliches Engagement das, was einer neben der Politik ohne Aufwands-entschädigung macht, als Vereinstätigkeit z.B., das ist für ihn das klassische Ehrenamt.

Die Aufwandsentschädigung, die für ein Stadtratsmandat gezahlt wird, findet Oliver Schulte schon gerecht und angemessen.

Ein Stadtratsmandat, wenn man es ernsthaft ausübt, erfordert neben den Pflichtterminen wie z.B. die Sitzungen, viele Gespräche, viele Telefonate, das kostet nicht nur Zeit, da werden auch Kosten generiert. Man trifft sich mal hier auf einen Kaffee oder muss von A nach B fahren, Telefon-, Internetrechnung ,alles ist gestiegen seit Oliver Schulte politisch aktiv ist. Keiner, ob im Kreistag, im Stadtrat oder sonst einem politischen Gremium, wird dieses Mandat wegen der Aufwandsentschädigung ausüben. Dieses Geld könnte man mit weniger Aufwand anderswo sicher leichter und schneller verdienen.

 

Seine erste Berührung mit Politik

Seine erste Berührung mit der Kommunalpolitik war 1992 der Wahlkampf. Gudrun Grieser ist zum ersten Mal angetreten. Oliver war Schüler am Walther-Rathenau-Gymnasium in Schweinfurt. Gudrun Grieser war Lehrerin an Olympia-Morata-Gymnasium. Auf irgendeine Weise geriet die Lehrerin in sein Blickfeld. Plötzlich war seine Aufmerksamkeit geweckt, für diese, in seinen Augen ungewöhnliche Kandidatur. Der politische Trend zu Hause in seiner Familie war gespalten. Der eine Teil war sozialdemokratisch geprägt, der andere tendierte wohl eher in die konservative Richtung. Bei Tisch wurde oft leidenschaftlich diskutiert. Der eine Teil fand die Kandidatur der Lerherin Grieser ganz toll, der anderer Teil plädierte dafür, dass sie doch besser in ihrer Schule bleiben sollte. Dann kam die Wahl 1992 und Gudrun Grieser wurde die erste Oberbürgermeisterin in Schweinfurt. Oliver, damals 13 Jahre alt, hat sich für Gudrun Grieser gefreut und darüber, dass er mit seiner Einschätzung recht behalten hat.

1998 hatte Oliver dann sein zweites Schlüsselerlebnis, erzählt er. Am 27. September wird bei der Bundestagswahl erstmals in der Geschichte der Republik eine amtierende Regierung abgelöst. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) erreicht zusammen mit Bündnis 90/Die Grünen die Mehrheit. Noch am Wahlabend übernimmt Kohl die Verantwortung für die Wahlniederlage seiner Partei und erklärt, dass er auf dem vorgezogenen Parteitag im November nicht wieder für den Parteivorsitz kandidieren werde.

 

Kanzler Helmut Kohl

Kurz zuvor hatte Oliver Schulte Helmut Kohl aus der Nähe erlebt. Bei seiner Wahlkampftour war er in Schweinfurt. Auf dem Martin-Luther-Platz hielt er eine Rede. Oliver war von dieser Persönlichkeit tief beeindruckt, Helmut Kohl hat ihn emotional berührt. Oliver Schulte war zum ersten Mal bei einer politischen Veranstaltung.

Als dann in der Folge Gerhard Schröder zum Bundeskanzler gewählt wurde, brach gewissermaßen ein Weltbild für ihn zusammen. Der einstige Ministerpräsident von Niedersachsen war für ihn die personifizierte Arroganz der Macht, er fand ihn einfach unsympathisch.

Mit dieser Meinung stand Oliver in seiner Altersklasse ziemlich alleine da. Wechselstimmung war im ganzen Land. Die Abwahl von Helmut Kohl empfand er brutal und ungerecht. Das Wahlvolk war ganz happy, mit dem neuen Kanzler Schröder. Dann noch auf dem Höhepunkt seiner Popularität der Auftritt bei ‚Wetten dass?‘. Für Oliver war er trotzdem nie das Bild eines Politikers, wie er ihn haben wollte.

 

Entschlossener Beitritt

Das alles zusammen war für ihn die Triebfeder, sich selbst politisch zu engagieren. Entschlossen hat er im Telefonbuch nachgeschlagen, sich die Adresse der CSU-Geschäftsstelle herausgesucht und ist zusammen mit einem Schulfreund dorthin gefahren. Die Damen in der Geschäftsstelle waren schon überrascht. Zwei ‚Halbstarke‘, wie die Teens damals genannt wurden, wollen in die Partei eintreten. Auf die Junge Union, die Nachwuchsorganisation der CSU, hatten sie sich damals nicht verweisen lassen. Die beiden Herren wollten richtig in die große Partei eintreten. Das war wohl nicht der normale Weg, Mitglied in der CSU zu werden. Normalerweise wird man mühsam irgendwie geworben.

Zuhause ist dann gleich Post angekommen vom zuständigen Ortsvorsitzenden, sie wurden eingeladen zu den ersten Veranstaltungen. Robert Jagsch vom CSU-Ortsverband Nord war der Ansprechpartner der beiden. Oliver war nicht in den Ortsverband eingetreten, der vom Wohnort her zuständig gewesen wäre, sondern in einen anderen Ortsverband, dort wo sein Schulfreund wohnte. Da waren auch Leute Mitglied, die Oliver von seinem Elternhaus her kannte. Zur Jungen Union hatte er sich dann trotzdem überreden lassen und wurde sogleich auf Funktionärsebene eingespannt. Die Position als Geschäftsführer auf Bezirksebene war vakant und Oliver Schulte schien der richtige Mann zu sein. Das war nicht die ‚Kärnertour‘ durch die Niederungen der Partei.

 

Die Kommunalwahl 2002

Im Vorfeld fingen die Parteien an Kandidaten zu suchen. Es ist und war ja nicht so, dass sich alle Menschen um politische Ämter reißen. In Schweinfurt, wie anderswo, bitten die Parteien ihre Nachwuchsorganisationen darum, Kandidaten zu benennen.

Oliver Schulte war damals 20 Jahre alt. Matthias Schneider, zu dieser Zeit JU-Vorsitzender, hat aus beruflichen Gründen abgewunken. Traditionell bekommt der JU-Vorsitzende den ersten Listenplatz. Oliver hat sich zu einem hinteren Platz überreden lassen.

Durch viele kleine Veränderungen, der eine ist abgesprungen, andere haben aus beruflichen Gründen abgesagt, war Oliver Schulte plötzlich der zweite JU-Kandidat auf der Liste. Auf der CSU-Liste war er aber dann trotzdem auf einem der hinteren Plätze.

Vogel ist vorbeigezogen 

Nach einem, aus seiner heutigen Sicht „…super Wahlkampf” und einem spannenden Wahlabend, schien ihm ein Platz im Stadtrat sicher. Er wäre mit Abstand der jüngste Stadtrat in Schweinfurt gewesen. Die ersten haben ihn zu seinem ‚Überraschungssieg‘ beglückwünscht. In allerletzter Minute, bei der Auszählung der restlichen Briefwahl-Stimmen, ist dann Kurt Vogel von der FBU ganz knapp an ihm vorbei- gezogen. Das war schon ein sehr enttäuschendes Gefühl.

Fortan lebte er in Bereitschaft, als Nachrücker. Ende 2006 kam dann eine traurige Nachricht, eine Stadträtin ist verstorben. Den Vorgängen in der Stadt hat er in der Zeit seit der Wahl seine volle Aufmerksamkeit geschenkt, er war auf dem Laufenden. In der ersten Sitzung im neuen Jahr 2007 wurde Oliver Schulte als Stadtrat vereidigt.

 

Der Sprung ins kalte Wasser 

Das war trotzdem der Sprung ins kalte Wasser. Eineinhalb Jahre vor der nächsten Kommunalwahl war die einhellige Meinung im Stadtrat, dass man wegen einem Nachrücker die Ausschüsse nicht noch einmal neu besetzen müsste. Das persönliche Problem des frisch- gebackenen Stadtrats war: die verstorbene Vorgängerin hatte Sprecherfunktionen in einigen Ausschüssen inne, genau die musste er jetzt 1:1 übernehmen. Eingewöhnungszeit gewährte man ihm keine, es ging sofort zur Sache. Mit einem Schlag wurde ihm bewusst, auf was und mit welchem Zeitaufwand er sich da eingelassen hatte. Oliver Schulte wollte natürlich auch seiner eigenen Fraktion gegenüber Engagement zeigen, er kniete sich rein. Lediglich die politischen Gegner haben ihn ein bisschen verschont. Dann stand auch schon die Listenaufstellung für die nächste Wahl vor der Tür. In der Zwischenzeit zum JU-Vorsitzenden der Stadt gewählt, hat er dann den Spitzenplatz bekommen und ist auf der Gesamtliste auf Platz 5 gelandet. Oliver Schulte ist in den jetztigen Stadtrat mit einem ordentlichen Ergebnis direkt eingezogen.

Als Mensch stark geprägt 

Neben dem politischen Leben im öffentlichen Raum hat Oliver Schulte natürlich auch ein privates. Nach dem Abi im Walther-Rathenau-Gymnasium leistete er seinen Zivildienst im Leopoldina Krankenhaus ab. Es sagt heute, dass ihn gerade dieser Dienst als Mensch stark geprägt hat. Oliver Schulte möchte dieses Jahr auf keinen Fall missen. Er kommt auch heute immer wieder gerne zurück ins Krankenhaus, trifft sich mit Leuten auf der alten Station und pflegt viele Kontakte zu den Abiturienten, die ihren Zivildienst damals mit ihm im Leo abgeleistet haben. Eine zeitlang hat er sich ernsthaft überlegt, diesen Weg als Dienstleister von Kranken und Schwachen beruflich ein zuschlagen. Er hat sich dann aber doch für das Geographie-Studium entschieden, nach einigen Irrwegen über VWL und Politikwissenschaften. Er hat später Geschichte dazu belegt. Ihm ist heute klar, dass sein Studium brutal, wie er sich ausdrückt, unter seinem politischem Engagement gelitten hat. Im Rückblick betrachtet würde er heute manches anders machen.

 

Das Studentenleben

Oliver Schulte hatte nie ein wirkliches Studentenleben. Er musste immer pendeln zwischen Würzburg und Schweinfurt. Das Studium war gefühlsmäßig die Fortsetzung seiner Schulzeit. Vormittag in Würzburg Vorlesungen und Seminare, am Nachmittag Stadtratssitzungen und politische Arbeit. Er konnte nie ein Seminar belegen, das an einem Dienstag stattfand, weil dienstags immer Stadtratsitzungen sind. Solche ‚Tabutage‘ gab es mehrere. Einmal im Monat, Donnerstagmorgen um 8 Uhr, tagt der Bauausschuss, ausgerechnet die Donnerstage sind an der Uni am meisten belegt. Oliver Schulte wollte unbedingt die Disziplin in seiner CSU-Fraktion hochhalten, ein Fehlen ohne trifftigen Grund kam für ihn nicht in Frage.

 

Fußball-Weltmeisterschaft

Für die Mannschafts-Betreuung zur Fußball-WM, die Tunesier waren hier in Schweinfurt untergebracht, hat sich Oliver sogar ein Freisemester genommen. Von Gudrun Grieser damit betraut ein Volontiers-Team aufzubauen, das sich dann ehrenamtlich um die Tunesier und um die Gäste in der Stadt kümmert, diese Aufgabe hat ihn gereizt. Eine eine solche Gelegenheit, dazu noch bei einer Fußball-WM im eigenen Lande, kommt sicher nicht wieder. Heute noch hat er Kontakte zum Sohn des Fußballverbandspräsidenten in Tunesien. Oliver Schulte bewegt sich sicher in den sozialen Netzen. Es ist deshalb kein Poblem für ihn, solche Kontakte auch heute noch aufrechtzuer-halten.

Beim Bundespräsidenten 

Ein Höhepunkt in seiner noch jungen Karriere war ganz sicher ein Praktikum beim damaligen Bundespräsidenten Horst Köhler in Berlin. Zwei Monate im persönlichen Büro beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue können nicht viele vorweisen. Viel erzählen darüber darf er auch heute noch nicht, obwohl es den Schreiberling natürlich sehr reizt einen authentischen Bericht aus erster Hand vom Innenleben vom des Schloss Bellevue zu bekommen. Das alles waren Stationen, die ihn persönlich weitergebracht haben. Oliver ist dankbar für diese Gelegenheiten die ihm als Jugendlicher geboten wurden. Er hat persönliche Erfahrungen gesammelt, die ihm heute keiner mehr nehmen kann.

 

Das Studium 

Das mit dem Studium erledigt sich jetzt trotzdem langsam. Oliver Schulte hat im letzten Jahr an der Uni in Würzburg richtig Gas gegebnen. Die Scheine sind alle gemacht und abgearbeitet, es fehlen noch die letzten Noten und dann wird die Abschlussarbeit abgegeben.

Im Moment sieht er seine berufliche Zukunft in seinem studierten Fach. Er kann sich nicht vorstellen, Politik als Beruf zu betreiben. Sein politisches Engagement ist und soll auch weiterhin sein liebstes Ehrenamt sein. Die Politik komplett aufzugeben kann er sich auch nicht vorstellen, also wird der Stress weitergehen.

 

In Landshut gewählt

Als Krönung seiner bisherigen politischen Laufbahn wurde Oliver Schulte jetzt am 18. November in Landshut zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der Jungen Union Bayerns gewählt.

Er glaubt nicht daran, dass man eine politische Karriere planen kann.Oliver Schulte vertritt die Meinung, bevor man ernsthaft überlegt ein politisches Amt hauptamtlich auszuüben, sollte man sein Brot erst mal in einem ‚vernünftigen‘ Arbeitsverhältnis verdient haben.

Die Vision, direkt von der Uni in ein politisches Hauptamt hineinzu- kommen, erscheint ihm nicht besonders beruhigend. Selbst in Bayern ist es nicht mehr selbstverständlich, dass, wenn man einmal die politische Karriere eingeschlagen hat, bis zum Eintritt in den Ruhestand Berufspolitiker bleibt. Auch sollte man sich als Politiker eine gewisse Unabhängigkeit bewahren.

 

Politik-Frust in dieser Altersklasse? 

Es wird in der Öffentlichkeit dargestellt und man kann das auch an den Zahlen ablesen: es engagieren sich immer weniger politisch. Hier im Raum Schweinfurt sieht es nach der Ansicht von Oliver Schulte anders aus. Der eigene JU-Verband Schweinfurt-Stadt liegt bayernweit auf dem ersten Platz, was die Mitgliederentwicklung anbelangt. Schulte erzählt von einem anschließenden Treff mit mehreren jungen Leuten, die ihn angeschrieben haben, ohne ihn persönlich zu kennen. Sie haben ihn um ein Treffen gebeten, weil sie sich gerne politisch engagieren wollen und sich in die JU einbringen wollen.

 

In Schweinfurt Zulauf

Im Moment, so empfindet er, hat die JU einen regelrechten Zulauf. In den letzten fünf Jahren hat die JU in Schweinfurt ihre Mitgliederzahl verdoppelt. Schulte lobt den sehr hohen Mobilitätsgrad seiner Mitglieder. Wenn eine Vorstandssitzung ansteht, die JU hat einen großen Vorstand, sind regelmäßig mindestens 15 von 18 Vorstandsmitglieder anwesend. Rund die Hälfte aller Mitglieder sind auch Mitglied in der CSU. Beim Bemühen, der CSU mehr Mitglieder direkt zuzuführen, stößt er dann schon mal auf ein gewisses Frustpotenzial. Manche sind mit dem derzeitigen Kurs der Bundesregierung nicht so richtig einverstanden. Ein Gespräch erst, vor kurzer Zeit mit einem Mitglied hatte den Euro zum Thema. Dieses Mitglied konnte den Kurs der Bundesregierung nicht mittragen, er wollte aus der CSU austreten. Auf die Frage von Schulte, in welcher Partei er sich dann engagieren möchte, reagierte er mit Schulterzucken. Er ist in der CSU geblieben und artikuliert seine Meinung heute innerhalb der Partei. Er hat sich hingesetzt und einen persönlichen Brief an Merkel und Seehofer geschrieben.

Es ist, so glaubt Schulte, nicht möglich, jemanden zur Mitarbeit in einer Partei zu werben, der kein generelles politisches Interesse hat. Man kann nur den Leuten, bei denen das politische Interesse vorhanden ist, das Gefühl geben, dass sie in dieser Partei mit ihrem Interesse Gehör finden und sich persönlich einbringen können. Ziel muss es sein unterschiedliche Meinungen einzubinden, bei allen Meinungen wird das einer einzigen Partei nicht gelingen.

Ohne Ehrenamtliche geht bei es keiner Partei. Unsere Gesellschaft funktioniert aber ohne Parteien nicht. Man kann manchen Bürgern auch vorsichtig den Vorwurf machen, er bringt sich nur dann persönlich ein, wenn es für ihn zum Vorteil gereicht, ob das Stuttgart 21 ist oder München die 3. Startbahn am Flughafen. Es muss die Frage erlaubt sein, ob so eine Gesellschaft existieren kann, in der jeder nur dann Aktivitäten entwickelt, wenn es für ihn persönlich Vorteile bringt oder umgekehrt, wenn sich für ihn vermeintlich Nachteile abzeichnen.

Jürgen Kohl

Aus dem SWmagaz.in Ausgabe 11 – 2011

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