Werneck: Am Donnerstag, 26. Mai 2011, trafen sich die Mitglieder der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU im Kreisverband Schweinfurt im katholischen Pfarrheim in Werneck um die turnusmäßigen Neuwahlen im Kreisverband Schweinfurt durchzuführen.
Die Eröffnung und Begrüßung sowie den Bericht nahm der langjährige Vorsitzende, Herr Altbürgermeister Bruno Strobel, Waigolshausen, vor. Bruno Strobel berichtete von den zahlreich durchgeführten Vorstandssitzungen auf Kreisebene und im Bezirk. In seinem Bericht eröffnete der Vorsitzende auch den Mitgliedern, dass er nach jahrelangem Wirken nun nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden zur Verfügung stehen wird.
Der Bezirksvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung, Herr Landrat Dr. Uli Reuter, berichtete aus dem Bezirks- und Landesverband. Er griff die auf Bundesebene diskutierte Überlegung der Gemeindefinanzreform und des angedachten Wegfalls der Gewerbesteuer auf. Gerade dieser Punkt wird von der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU vehement abgelehnt. Es gelang bei der Bundesversammlung in Weimar entsprechend gegenzusteuern, so dass zumindest zunächst nicht davon ausgegangen werden muss, diese Einnahmeseite der Gemeinde infrage zu stellen. Herr Dr. Reuter bemängelte in diesem Zusammenhang auch den kommunalen Finanzausgleich. Immer deutlicher wird, dass SPD regierte Länder zunehmend auf diese Einnahme angewiesen sind. Als Beispiel nannte er Nordrhein-Westfalen. Die dortige jahrzehntelange Politik hat nicht nur zu strukturellen Veränderungen, sondern auch zu kommunalen Pleiten geführt.
Im Anschluss an dieses Referat erfolgten die Neuwahlen. Zum Kreisvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU im Schweinfurter Land wurde der Bürgermeister des Marktes Stadtlauringen, Herr Friedel Heckenlauer, gewählt. Als stellvertretende Kreisvorsitzende stehen ihm die Bürgermeister des Marktes Werneck, Frau Edeltraut Baumgartl, sowie der Gemeinde Wasserlosen, Herr Günther Jakob, zur Verfügung. Beisitzer sind Hans Kemmer, Richard Köth, Ludwig Schießer, Walther Weinig, Reinhold Stahl, Wolfgang Widmaier, Erich Hemmerich sowie MdL Gerhard Eck.
Der neugewählte Vorsitzende stellte in seinem Kurzreferat die Ländlichen Räume in den Mittelpunkt. Zu wenig wird die Stärke des Ländlichen Raumes thematisiert. Bezogen auf den Landkreis Schweinfurt, so Heckenlauer, darf festgestellt werden, dass eine niedrige Arbeitslosenzahl herrscht. Auch qualifizierte Arbeitsplätze, insbesondere im Bereich der Region Schweinfurt oder den Nachbarstädten werden für gut ausgebildete junge Leute angeboten. Ausreichende Betreuungsplätze, ob in Kinderhorten oder im Kindergarten, sehr gute Schulen, aber auch das Kulturelle und sonstige Freizeitangebot stellte der Vorsitzende ebenso heraus wie wesentlich niedrigere Kosten bei Miete oder dem Erwerb einer eigenen Immobilie. Er appellierte diese Vorzüge deutlicher herauszustellen. Nichts desto trotz musste in ländlichen Räumen, gerade im Hinblick auf die Innenentwicklung, zusätzliche Finanzausstattung, die auch zum Erwerb von Privatgebäuden genutzt werden kann, ausgereicht werden. Bei der Energiepolitik sollte der neueingeschlagene Weg mitgetragen werden, unter Berücksichtigung verstärkter Anstrengungen zur Einsparung von Energie bzw. einer wesentlich besseren Effizienz.
Auch wenn beim Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz noch Veränderungen notwendig sind, so darf, so der Vorsitzende, festgestellt werden, dass sowohl die zur Verfügung stehenden Plätze, als auch die hervorragenden Betreuungszeiten und die fachliche Betreuung in Bayern herausragend sind.
