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Ralf Hofmann fordert Konzept für Bürgerbeteiligung

02.09.2015

Weit über ein Jahr haben sich Verwaltung und Vertreter des Stadtrats gemeinsam mit einer Fachagentur in zahlreichen Arbeitssitzungen intensiv mit der Fortschreibung des sogenannten Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) befasst.

Das ISEK soll die Richtlinien vorgeben, wo Schweinfurt hinsichtlich Sanierungsgebieten, Verkehrsplanung oder Stadtteilentwicklung u.ä. für die kommenden Jahre, wenn nicht Jahrzehnte seine Schwerpunkte setzen möchte. Das letzte ISEK stammt aus dem Jahr 2007.

Nun soll in Kürze ein erster Entwurf des neuen Konzeptes vorliegen. Im nächsten Schritt ist eine Bürgerbeteiligung vorgesehen.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat, Ralf Hofmann, hat für seine Fraktion nun einen Antrag formuliert, um zu gewährleisten, dass zu diesem Konzept eine breite öffentliche Diskussion angeschoben wird.

Mit der Umwandlung der Kasernen in neue Stadtgebiete werden zwar entscheidenden Weichenstellungen für unsere Stadt vorgenommen. Aber die Stadtentwicklung beschränke sich nicht nur auf die ehemaligen US-Liegenschaften, sondern muss deutlich weiter gefasst werden, so Hofmann weiter.

Die Verwaltung solle daher ein Konzept vorlegen, wie die Bürgerbeteiligung zur weiteren Bearbeitung und zur Festlegung des ISEK aussehen soll. „Wir müssen hier offensiv um Ideen und die Beteiligung der Menschen werben“, fordert der SPD-Stadtrat. Dabei sei auch zu berücksichtigen, dass dem eher abstrakten Entwicklungskonzept in den nächsten Jahren mehr und mehr konkrete Schritte folgen. Daher sei die Beteiligung längerfristig anzulegen.

Hofmann verlangt deshalb auch, dass verschiedene Formen der Teilhabe vorgesehen sein sollten und auch Online-Formate berücksichtigen werden.

Sonst seit zu befürchten, dass sich die Beteiligung sehr in Grenzen halten wird, denn unter dem abstrakten Begriff „ISEK“ könne sich doch zunächst kaum jemand etwas vorstellen. Wenn den Bürgerinnen und Bürgern aber klar würde, dass es schlicht darum geht, wie wir unsere Stadt in 10 oder 20 Jahren haben möchten, sollten viele Interessierte auch emotional gepackt werden und das Interesse zu wecken sein, so Hofmann.

Dies gelänge aber nicht, wenn man sich auf altbekannte Konzepte wie klassische Informationsveranstaltungen mit Frontalvorträgen und kurzen Fragerunden beschränken würde.

Wert gelegt werden muss bei der Konzeption auch, dass „Multiplikatoren der verschiedenen in Schweinfurt lebenden ethnischen Gruppen in diesen Prozess mit eingebunden werden, damit auch diese Gehör finden“, heißt es in dem Antrag weiter. Daher müsse diese Bürgerbeteiligung kreativ und zielgruppengerecht organisiert werden.

Neben dem Entstehen guter Ideen bei der Fortschreibung des Konzepts könne bei einer entsprechenden Beteiligung mit der gebotenen Transparenz Stadtpolitik plausibel gemacht werden. Diese Beteiligung komme aber nicht von alleine. Dafür müsse man aktiv und nachdrücklich werben.

Hofmann sieht in diesem Prozess noch eine weitere Chance, ein zentrales gemeinsames Ziel der laufenden Legislaturperiode zu erreichen. Bei guter Planung könne ein Instrument an den Start gebracht werden, Menschen wieder stärker für kommunalpolitische Entscheidungsprozesse zu interessieren und somit mittelfristig der erschreckend niedrigen Wahlbeteiligung bei der letzten Kommunalwahl entgegen zu wirken. Dazu sei Stadtentwicklung ein sehr gut geeignetes Thema, ist sich Hofmann abschließend sicher.

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